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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Susann Maass Internet Services, Oisterwijker Strasse 57, 63303 Dreieich sowie mit Uwe Meyer Internet Design, Gravenbruchstr. 51, 63303 Dreieich, folgend Agentur genannt. Bei Online-Registrierung, Bestellung von Leistungen sowie bei Abschluß von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Der Vetragspartner der Agentur ist der Online-Registrierende, im folgenden auch Kunde genannt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Abweichende AGBs unserer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

Bestellung

Alle Bestellungen sind schriftlich online, per Fax oder Post an uns zu richten. Mit der Bestellung einer kostenpflichtigen Annonce kommt noch kein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen zwischen dem Kunden und der Agentur zustande. Der Vertrag wird erst gültig mit Eingang der Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden für die bestellte Annonce auf dem Konto der Agentur. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung vor Zahlungseingang.

Rücktrittsrecht

Der Kunde kann die Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen kostenfrei widerrufen. Die Agentur kann bis zum Zahlungseingang ohne Angabe von Gründen die Ausführung der Bestellung ablehnen. Sofern die Zahlung der Annoncen-Rechnung durch den Kunden nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgt ist, wird die Bestellung nichtig und es besteht kein Anspruch auf Ausführung.

Umfang der Leistung

Der Umfang der Leistung der Agentur umfasst nur die Bereitstellung der vom Kunden gelieferten Daten und Bilder auf www.pension.de mit einer Verfügbarkeit von 95% pro Jahr. Zusatzangaben wie Kartendarstellungen oder Lageplan-Links auf Kartendienste und Routenplaner sind kein Vertrags-Bestandteil und können von der Agentur jederzeit ohne Ankündigung entfernt werden. Es besteht keinerlei Anspruch des Kunden auf irgendeine Form der Kartendarstellung. Evtl. von der Agentur eingefügte Lagekarten-Darstellungen können jederzeit von der Agentur ohne Nennung von Gründen entfernt werden.

Bestätigung der Urheberrechte des Kunden an den eingestellten Fotos und Bildern

Mit Absenden der Bestellung / des Eintrages bestätigt der Kunde rechtsverbindlich, dass er die alleinigen Rechte an den eingestellten Fotos, und Bildern besitzt. Bei Verstössen trägt der Kunde alle Kosten aus Abmahnungen und Verfahren wegen Verletzung der Urheberrechte gegen die Agentur. Falls Karten oder Fotos mit Menschen hochgeladen werden, so hat der Kunde einen schirftlichen Nachweis der Urheberechte per Brief oder Fax an die Agentur zu senden. Ansonsten werden dies Dateien nicht veröffentlicht.

Urheberrechte der Agentur

Alle Darstellungen der Annoncen-Inhalte auf www.pension.de und den Tochterseiten - ausgeschlossen der Fotos und Bilder des Kunden - sind im alleinigen Urheberrecht der Agentur. Dies gilt auch für evtl. Kartendarstellungen innerhalb der Annonce. Diese Kartendarstellungen dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der Agentur vom Kunden kopiert und/oder anderweitig verwendet werden.

Preise:

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit unserer Verträge sind ausgeschlossen. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer Eintrags-Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Webseitenerstellung und Betreuung. Alle Preise sind Netto-Preise. Umsatz- oder Mehrwertsteuer werden hinzugerechnet und ausgewiesen.

Sonderangebote:

Die Sonderangebotspreise gelten für das 1. Jahr. Die Annonce kann jederzeit bis 30 Tage vor Ablauf der Laufzeit von 1 Jahr gekündigt werden. Im Folgejahr gilt der reguläre Annoncenpreis. Dieser gilt nicht als Preiserhöhung und berechtigt nicht zur ausserordentlichen Kündigung. Der Annoncen-Vertrag verlängert sich stillschweigend um die Laufzeit, wenn keine Kündigung seitens des Kunden vorliegt.

Bezahlung:

Zahlungen haben per Überweisung zu erfolgen. In besonderen Ausnahmefällen ist Einzugsermächtigung möglich. Alle Rechnungsbetrge sind, soweit nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, sofort ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung oder direkt nach einer Rückbuchung (nicht eingelöste Lastschrift, z.B. verursacht durch mangelnde Kontodeckung oder Widerspruch seitens des Kunden) die jeweiligen Kundeneinträge bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen. Im Falle einer durch fehlerhafte Angaben in einer Einzugsermächtigung ausgelösten Rückbuchung fällt eine einmalige Aufwandspauschale von EUR 8,50 je Buchung an, die in voller Höhe vom Kunden zu tragen ist.

Kündigung:

Kündigungen der Einträge müssen 30 Tage vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums schriftlich (per Fax oder per Post) bei uns eingegangen sein. Die Mindestlaufzeit unserer Dienstleistungen im Bezug auf Unterkunfts-Einträge beträgt 12 Monate. Kündigungen sind jeweils zum Ablauf dieser 12 Monate möglich. Es erfolgen keine Rückerstattungen bei vorzeitigem Eingang der Kündigung. Unsere Verträge verlängern sich stillschweigend um die Laufzeit, wenn keine Kündigung seitens des Kunden vorliegt. Das Recht einer außerordentlichen Kündigung behalten wir uns vor. In diesem Falle werden die anteiligen Kosten für die Restlaufzeit dem Kunden erstattet. Kündigungen seitens der Agentur müssen gegenüber dem Kunden nicht begründet werden.

Copyright/Urheberrecht:

Das Copyright für von der Agentur erstellte Webseiten liegt in jedem Fall bei der Agentur. Ein etwaiger Copyright-Hinweis auf den Webseiten des Kunden darf nicht ohne schriftliche Zustimmung der Agentur entfernt werden. Die Agentur ist berechtigt Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde.

Ausschluss der Leistung in Bezug auf Google® Maps

Die Darstellung der Google® Map gehört nicht zum Vertragsumfang des Inserats auf www.pension.de oder anderen von der Agentur betriebenen Internet-Seiten. Google® Maps ist ein kostenloses Programm von Google®. Es gibt zu den Google®-Maps auf pension.de keine persönliche Unterstützung von Google®. Die Einblendung der Google®-Karte kann von der Agentur jederzeit ohne Vorankündigung zurückgenommen werden. Der Kunde hat keinerlei Anspruch auf die Darstellung der Google® Map. Es gibt keinerlei Support / Unterstützung der Agentur zu den Google®-Maps-Karten, weder telefonisch noch per Mail, Fax oder Brief. Beschwerden über keine/nicht korrekte Darstellung der Kunden-Adresse bei Google® sind zu unterlassen. Bei Zuwiderhandlungen ist der betreffende Kunde hierfür schadensersatzpflichtig. Bei Beschwerde des Kunden bei Google® über seine Kartendarstellung auf pension.de hat die Agentur das sofortige Recht die Annonce fristlos ohne Ankündigung zur löschen. Ein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung bereits bezahlter Gelder besteht in diesem Fall nicht.

Webseitenerstellung und Domainreservierung:

Mit Annahme der Bestellung der Webseitenerstellung und/oder Domainregistrierung durch die Agentur kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Domainnamen auf virtuellen Servern werden durch die Agentur über deren Vertragspartnern bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen sowie deren Verfügbarkeit durch die Agentur ist ausgeschlossen.

Haftungsbeschränkung:

Die Agentur haftet nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik, Soft- und Hardwareprobleme usw., die zum vorübergehenden Ausfall des Kundenangebotes oder der E-Mail- und Datenübermittlung führen. Dies beinhaltet sowohl den Datentransfer im Netz sowie Defekte am Server oder an sonstiger Peripherie. Der Kunde stellt die Agentur von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem virtuellen Server frei. Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte dritter verletzen. Es besteht seitens der Agentur keine Prüfungspflicht der Kundeneinträge. Die Agentur behält sich das Recht vor, bei Mißbrauch das Kundenangebot vorübergehend zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen. Die bei der Agentur in Anspruch genommenen Dienstleistungen bzgl. der Erstellung von Webseiten gelten, soweit nicht anders vereinbart, mit Übergabe der erstellten Dokumente per CD-ROM (CD-R), Diskette, FTP-Upload oder Email und Eintragung in 1 Postleitzahl-Bereich als abgeschlossen, womit die Leistung der Agentur als erbracht gilt. Haftung und Schadensersatzansprüche gegen die Agentur sind in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt. Der Kunde stellt die Agentur von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind. Die Agentur haftet nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Schlußwort/Gerichtsstand:

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen hiervon unberührt und sollen durch eine dem Vertrag sinngemäße Formulierung ersetzt werden. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Dreieich.

Dreieich 5/2010

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